Jetzt soll ein Kiez in Schöneberg abgasfrei werden

Der „abgasfreie Monat“ in einem Berliner Kiez ist noch nicht vom Tisch: Nachdem der Pankower Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) mit seinem Vorstoß gescheitert ist, 2015 das „Eco-Mobility-Festival“ des Weltstädteverbands Iclei in den Helmholtzkiez in Prenzlauer Berg zu holen, versuchen es nun seine Parteifreunde in Tempelhof-Schöneberg. In einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Mai fordert die Grünen-Fraktion, das Bezirksamt solle prüfen, ob es ein geeignetes Gebiet gibt. Erneut geht es um eine „CO2-freie Zone“, in der einen Monat lang nur Elektrofahrzeuge verkehren dürften.

Allerdings wollen es die Grünen im Berliner Westen besser machen. In Pankow war Kirchner ein Alleingang vorgeworfen worden; dort teilte Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) mit, er habe dem Projekt „den Stecker gezogen“. In Tempelhof-Schöneberg betont die grüne Bezirksverordnete Elisabeth Kiderlen, die Bürger müssten von Anfang an beteiligt werden. Deshalb könne das Projekt vielleicht erst für 2016 geplant werden. Außerdem sei es nur in einem kleineren Kiez sinnvoll. Auf Nachfrage nannte Kiderlen als Beispiel die Umgebung der Eisenacher Straße im Bereich an der Apostel-Paulus-, Wartburg- und Belziger Straße.

„Die Bürger mitnehmen, statt sie aufzuscheuchen“

Ob sich in der BVV eine Mehrheit findet, scheint fraglich. Die anderen Fraktionen haben zwar noch nicht beraten, doch zeigte sich SPD-Fraktionschef Jan Rauchfuß „erst mal skeptisch“. In jedem Falle müsse man eine „schräge Diskussion“ wie in Pankow vermeiden und „die Bürger mitnehmen, statt sie aufzuscheuchen“. Grundsätzlich könne ein Modellprojekt dennoch vernünftig sein.

Dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Ralf Olschewski fällt gar kein Gebiet ein, das dafür in Frage käme. Wer E-Mobilität fördern wolle, solle lieber erst einmal die notwendige Infrastruktur mit Stromtankstellen schaffen. Bei dem Antrag scheine es sich um eine „Volksbildungsaktion der Grünen“ zu handeln.

Stadtrat Oliver Schworck (SPD), der unter anderem für das Ordnungsamt zuständig ist, und Verkehrsstadtrat Daniel Krüger (CDU) reagierten zurückhaltend. „Ich habe vor allem ein Problem damit, dass das Bezirksamt einen Ort auswählen soll“, sagte Schworck. Erst einmal sei zu klären, „ob es überhaupt Interessierte gibt“. Dazu könnten Unterschriften gesammelt werden, die „Ideengeber müssten sich bewerben“. Generell kann sich Schworck einen abgasfreien Monat „in einem überschaubaren Rahmen vorstellen“.