• Dienstag, 16. Februar 2016

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

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Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Gegenstand der ANB

1.1.QIEZ betreibt ein bezirks- und kiezorientiertes Stadtteilportal für Berlin im Internet, das tagesaktuell einen hohen Service bietet und von der Community aktiv mitgestaltet werden kann. Unsere Nutzer können freiwillig Alltagsgeschichten, Tipps und Momentaufnahmen aus ihren Bezirken und der direkten Nachbarschaft liefern. QIEZ kann so eine emotionale, authentische und alltagsorientierte Erlebniswelt auf Berliner Bezirks- und Kiezebene abbilden.
1.2.
Gegenstand dieser ANB ist die Regelung der Nutzung des Stadtteilportals.
1.3.
Mit der Registrierung gilt nachrangig zu den ANB die Datenschutzerklärung mit einer Darstellung über Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten.
1.4.
Die Geltung allgemeiner Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen.

2.Vertragsschluss, Registrierung, Nutzerkategorien

2.1.
Das Lesen oder Abrufen von Inhalten ist auf dem Stadtteilportal außerhalb geschützter Bereiche grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Andere Funktionen (z.B. Verfassen und Lesen von Beiträgen, Kommentaren, Bewertungen) stehen nur registrierten Nutzern zur Verfügung.
2.2.
Die Registrierung ist nur zur privaten Nutzung erlaubt. Minderjährige können sich registrieren. Die Teilnahme an zukünftigen Rechtsgeschäften, Gewinnspielen usw. behalten wir uns in diesem Fall vor. Ein Anspruch auf Registrierung, Nutzung oder Zugang zu bestimmten Informationen besteht nicht.
2.3.
Bei der Registrierung hat der Nutzer alle erforderlichen Angaben vollständig und richtig zu machen. QIEZ ist berechtigt, die Nutzung oder einzelne Funktionen von der Verifikation der Nutzerdaten abhängig zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, alle seine Registrierungs- und sonst erforderlichen Daten stets richtig und aktuell zu halten.
2.4.
Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Profilnamen und ein geheimes Passwort. Das Passwort muss so beschaffen sein, dass es nicht leicht zu erraten ist und nicht durch Ausprobieren ermittelt werden kann. Der Nutzer darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben.
2.6.
Eine Mehrfachanmeldung durch den Nutzer ist unzulässig. Der Nutzungsvertrag, ein Nutzerkonto und/oder ein Profilname sind nicht übertragbar oder abtretbar.

3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Nutzer können Ihren Account jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.

Widerrufsfolgen
Nach Löschung Ihres Accounts, stehen Ihre Beiträge den aktiven Nutzern weiterhin zur Verfügung. Ihre historischen Beiträge werden jedoch nicht mit Ihrem Benutzernamen verwendet, sondern Ihre Beiträge werden einem Pseudonym (z. B. ehemaliger/gelöschter Nutzer) zugeordnet. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist somit nicht mehr möglich.

4. Funktion von www.QIEZ.de

4.1.
Das Stadtteilportal ist eine Informations- und Kommunikationsplattform, auf der QIEZ und auch registrierte Nutzer eigenverantwortlich Inhalte einstellen können, soweit dies nicht gegen gesetzliche Vorschriften und Sitte und diese ANB verstößt. QIEZ macht sich eingestellte Informationen von Dritten nicht zu eigen.
4.2.
Für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit, Eignung oder Verwendbarkeit von Inhalten sowie für die Identität von registrierten Nutzern ist eine Gewährleistung oder Garantie von QIEZ ausgeschlossen. Insbesondere sind Versehen in Form von Schreibfehlern oder falschen Angaben möglich und können nicht ausgeschlossen werden.
4.3.
Der Nutzer ist befugt, das Stadtteilportal mit den für den Nutzer vorgesehenen Funktionen bestimmungsgemäß zu benutzen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf darüber hinaus gehende Leistungen. QIEZ stellt das Stadtteilportal nur mit den jeweils vorhandenen Funktionen zur Verfügung (Zugang zur Plattform). Ein Anspruch auf Bereitstellung bestimmter Funktionen besteht nicht. QIEZ ist jederzeit berechtigt Änderungen an Inhalten, Funktionalitäten oder Features vorzunehmen.
4.4.
Eine bestimmte Erreichbarkeit des Stadtteilportals wird nicht zugesagt. Insbesondere können technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von QIEZ liegen, zu Ausfallzeiten führen.
4.5.
Die Wartung des Stadtteilportals kann die Abrufbarkeit beeinträchtigen. Wartungsmaßnahmen werden für den Nutzer, soweit möglich, schonend durchgeführt. Regelmäßige oder planbare Wartungsarbeiten werden an Zeiten mit möglichst geringer allgemeiner Nutzung vorgenommen und bei erheblicher Dauer mit ausreichendem Vorlauf angekündigt. Zusätzlich können unangekündigte Wartungsmaßnahmen z. B. bei unvorhersehbaren Störungen oder dringenden Anlässen (z.B. Attacken, Viren) erforderlich sein.
4.6
Das Angebot an Gewinnspielen teilzunehmen dient nicht der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Teilnahmeberechtigt an Gewinnspielen sind, sofern nicht anders als ausdrücklich angegeben, Personen, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. Die Teilnahme- und Durchführungsbedingungen für Online-Gewinnspiele werden gesondert ausgewiesen. Es gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.

5. Umgang mit dem Stadtteilportal, Pflichten des Nutzers

5.1.
QIEZ bietet ein offenes Forum. Für Rechtsverstöße, Beleidigungen, unwahre Tatsachenbehauptungen, sittenwidrige Ausdrücke oder persönliche Angriffe gegen andere Nutzer, Moderatoren, Mitarbeiter von QIEZ oder Dritte ist kein Platz. Der Nutzer ist verpflichtet, das Stadtteilportal ausschließlich im Rahmen der folgenden Regeln zu nutzen:

Grundsätze & Boardregeln
Die Community lebt von der gegenseitigen Rücksichtnahme und dem guten Umgang miteinander. Inhalte werden auf dem Stadteilportal bereitgestellt und zwischen den Nutzern kompetent, zutreffend, sachlich und respektvoll diskutiert. Der Nutzer sollte jeden seiner Inhalte zuerst in Ruhe durchlesen und erst dann veröffentlichen. Vertrauliche oder persönliche Informationen sollten im Zweifel nicht eingestellt werden. Es wird angemessen und freundlich kommuniziert. Andere Nutzer werden nicht bevormundet, gegängelt, gegen ihren Willen kontaktiert oder angesprochen. Sinnlose, irreführende oder missverständliche Inhalte werden vermieden.
Der Nutzer ist verpflichtet, verbotenes Verhalten zu unterlassen. Er wird entsprechende Inhalte weder einstellen noch bewerben, verlinken oder sonst wie verwenden.

Verbotenes Verhalten
Verboten sind auf dem Stadtteilportal insbesondere:

  • Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften (z.B. StGB, AGG, WpHG, UWG, BDSG, Im- und Exportvorschriften, Verbraucherschutz) oder Rechter Dritter verstoßen (z.B. Marken, Namens-, Persönlichkeits-, Urheber und Datenschutzrecht, Jugendschutz)
  • Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede, Schmähkritik, ruf- oder geschäftsschädigende Aussagen im Hinblick auf andere Nutzer, Moderatoren, Mitarbeiter von QIEZ oder Dritte;
  • Betrügerische Inhalte;
  • Aufforderung zu Unterstützung oder Billigung von rechtswidrigem Verhalten;
  • Bedrohung, Nötigung oder persönliche Angriffe, provokative oder aggressive Äußerungen (z.B. Flaming, Net-Mobbing) gegenüber anderen Nutzern, Moderatoren, Mitarbeitern von QIEZ oder Dritten;
  • Falsche Tatsachenbehauptungen;
  • Unverständliche Inhalte (z.B. längere fremdsprachige Texte);
  • Unethische, obszöne, sittenwidrige oder pornographische Inhalte (z.B. Bilder oder Beschreibung von Gewalt, Verletzungen oder Verstümmelungen, Nacktbilder, Nacktgrafiken, Texte mit Bezug zu Sex, sexuellen Praktiken, Geschlechtsmerkmalen, unzüchtigen Gegenständen oder Verhalten);
  • Abwertende Äußerungen bezogen auf das Geschlecht, die Abstammung, die Rasse, die Sprache, die Heimat und Herkunft, des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauungen, der Gesundheit oder der sexuellen Neigungen;
  • Jugendgefährdende, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die geeignet sind Hass, Gewalt oder rassistische Diskriminierung zu fördern oder zu verherrlichen;
  • Flüche, Schimpfwörter;
  • Unzumutbare Belästigung anderer Nutzer, von Moderatoren, Mitarbeitern von QIEZ oder Dritten (z.B. durch Werbe-E-Mails, Junkmails, Spam, Kettenbriefe);
  • Werbung ohne Zustimmung von QIEZ (z.B. Werbeanzeigen, Werbetexte);
  • Veröffentlichung von Identitäten, personenbezogenen oder vertraulichen Daten und Informationen ohne Zustimmung der Betroffenen;
  • Veröffentlichung von E-Mails, Boardmails oder sonstiger Individualkommunikation von anderen Nutzern, Moderatoren oder Mitarbeitern von QIEZ ohne Zustimmung des Absenders;
  • Öffentliche Diskussion über Maßnahmen seitens Moderatoren oder QIEZ (z.B. Löschung von Inhalten, Sperrung oder Ausschluss von Nutzern);
  • Nutzung der über das Stadtportal erhaltenen Adressen oder Kontaktdaten für andere Zwecke als zur beabsichtigten vertraglichen oder vorvertraglichen Kommunikation (z.B. für Werbezwecke);
  • Einstellen, Beschreiben, Verwenden, Verbreiten, Unterstützen, Verlinken oder Quellenangabe von Schadprogrammen (z.B. Computer-Viren, Internet-Würmer, Trojanische Pferde, Hoaxes, Dialer) oder unzulässiger HTML- und JavaScript-Funktionen;
  • Verwendung von Mechanismen, Software oder Maßnahmen, die das Funktionieren von www.QIEZ.de stören, schädigen oder weniger effizient machen;
  • Multi-level Marketing, Pyramiden- und Matrixsysteme;
  • Propaganda oder mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen;

Sollte einem Nutzer die Pflichtverletzung eines anderen Nutzers oder ein Verstoß gegen die v. g. Regeln bekannt werden, soll er dies mitteilen. Beanstandungen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Inhalten haben durch eine E-Mail an info@qiez.de zu erfolgen.

5.2.
Verfasser von Inhalten auf dem Stadtteilportal sind hierfür einschließlich der inhaltlichen Richtigkeit selbst uneingeschränkt verantwortlich. Im Zweifel ist der Nutzer vor Einstellung von Inhalten zur Prüfung verpflichtet, dass diese weltweit nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen (z.B. Marken, Namens-, Persönlichkeits-, Urheber- und Datenschutzrecht und Jugendschutz). QIEZ ist nicht verpflichtet, eine zusätzliche und regelmäßige Überprüfung auf Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit durchzuführen und zu gewährleisten.
5.3.
Der Nutzer wird sich auf dem Stadtteilportal rechtmäßig verhalten sowie alle anwendbaren rechtlichen Regelungen beachten, insbesondere das Verbot des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
5.4.
Der Nutzer ist verpflichtet, einen Missbrauch sowie eine übermäßige Belastung des Stadtteilportals zu vermeiden. Insbesondere wird er keine Inhalte wie Werbebeiträge, Werbe-E-Mails, Junkmails, Spam, Kettenbriefe oder ähnliche Inhalte mit werbendem oder kommerziellen Charakter im Stadtteilportal einstellen oder diese dazu verwenden, entsprechende Inhalte zu verbreiten. Außerdem wird der Nutzer keine Inhalte aufnehmen, welche die Integrität, Stabilität und die Verfügbarkeit des Stadtteilportals gefährden können.
5.7.
Der Nutzer ist verpflichtet, eigene Passwörter streng geheim zu halten und QIEZ zu informieren, falls Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Unbefugten das Passwort bekannt ist.
5.8.
Mit dem Einstellen von Inhalten und Fotos im Stadtportal überträgt der Nutzer QIEZ alle erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten und unwiderruflichen Rechte an den Inhalten zur Online- (z.B. über Internet, Social Media-Portale u.a.) und/oder mobilen (z.B. über Handy, PDA, Smartphone) Nutzung einschließlich dem Recht, diese zu speichern, anzupassen, zu ändern und öffentlich zugänglich zu machen. Dies beinhaltet u.a. die Befugnis von QIEZ zur Erstellung von Sicherungskopien sowie zur Speicherung und Zugänglichmachung auch über das Ende der Nutzung hinaus. Ein Anspruch des Nutzers auf nachträgliche Löschung der von ihm eingestellten Inhalte (insbesondere Beiträge oder Diskussionen) besteht nur, wenn ein wichtiger Grund hierfür vorliegt. Die Inhalte und Fotos können auch für eigene Werbezwecke von QIEZ genutzt werden (z.B. Flyer, Anzeigen, Plakate, digitale Werbeformate).
5.9.
Der Nutzer wird die ANB in ihrer jeweils aktuellen Fassung beachten. Zur Unterstützung der Community und zur besseren Kommunikation werden ggf. durch QIEZ widerruflich aus dem Nutzerkreis Moderatoren ernannt. Moderatoren werden als Organe der Community regelmäßig ehrenamtlich tätig und sind nicht Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von QIEZ. Befugnisse der Moderatoren und Umgang im Fall von Konflikten ergeben sich aus den v. g. Boardregeln.

6. Maßnahmen (z.B. Löschung, Sperrung) und Konsequenzen bei Rechts- oder Pflichtverletzung des Nutzers

6.1.
QIEZ kann folgende Maßnahmen selbst oder durch Dritte ergreifen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer Rechts- oder Pflichtverletzungen begeht oder begangen hat:

  • Ausspruch einer Verwarnung gegenüber dem Nutzer;
  • Sperren oder Löschen von einzelnen Inhalten (z.B. Beiträge, Diskussionen, Bewertungen) des Nutzers;
  • Be-/Einschränkung der Nutzung durch den Nutzer (z.B. Diskussionssperre, Schreibsperre);
  • Vorläufige Sperrung des Nutzers;
  • Ausschluss des Nutzers.

Löschungen müssen von QIEZ nicht rückgängig gemacht werden. Eine Sperrung des Nutzers erfolgt nicht für unerhebliche Pflichtverletzungen des Nutzers. Einem gesperrten oder ausgeschlossenen Nutzer ist es verboten, sich unter einem anderen Profil und/oder Namen erneut bei anzumelden. QIEZ wird Maßnahmen unterlassen bzw. wieder aufheben, wenn der Betroffene eine hinreichende Sicherheit für die drohenden Kosten und Schäden stellt oder die Gefahr der Pflichtverletzung ausgeräumt ist. Maßnahmen lassen weitere Ansprüche von QIEZ unberührt.

6.2.
Der Nutzer stellt QIEZ von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber QIEZ wegen einer Pflicht- oder Rechtsverletzung des Nutzers geltend machen, es sei denn, der Nutzer hat die Verletzung nicht zu vertreten. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Beiträgen, Diskussionen oder Bewertungen. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten) seitens QIEZ.

7.Haftungsbeschränkung

7.1.
Die nachfolgenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung von QIEZ gelten für alle Schadensersatzansprüche und Haftungsfälle. Unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, Leistungshindernis, unerlaubte Handlung etc.) außer für Ansprüche oder Rechte des Nutzers

  • wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
  • bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch QIEZ oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die QIEZ eine Garantie übernommen hat,
  • die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von QIEZ selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie
  • nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für vorstehende Ausnahmen verbleibt es allein bei der gesetzlichen Regelung.
7.2.
Gegenüber Nutzern ist die Haftung von QIEZ für leichte oder einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8. Disclaimer

QIEZ bietet Redakteuren, Agenturen und Unternehmen die Möglichkeit, Kommentare, Analysen und Nachrichten auf www.QIEZ.de zu veröffentlichen. Für diese Inhalte übernimmt die QIEZ GmbH weder Haftung noch Gewähr. Dies gilt insbesondere für unvollständige oder falsch wiedergegebene Meldungen und redaktionelle Versehen. Die Artikel sind ausschließlich für die Leser von www.qiez.de und den Abonnenten des zugehörigen e-mail Verteilers bestimmt. Die Verbreitung oder Wiedergabe in Auszügen oder als Ganzes ist grundsätzlich nicht gestattet und bedarf der Zustimmung des jeweiligen Autors.

9.
Schlussbestimmungen, Änderungsbefugnis, anwendbares Recht

9.1.
QIEZ ist jederzeit berechtigt, diese ANB oder die damit in Zusammenhang stehende Regelungen (z.B. Boardregeln) zu ändern oder zu ergänzen.
9.2.
Das Rechtsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Adresse

Bundesallee 23
10717 Berlin

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Quelle: QIEZ
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