Bezirkspolitik

Lichtenbergs neue Bürgermeisterin

Lichtenbergs neue Bürgermeisterin
Birgit Monteiro stellt sich vor. Vielleicht wird sie in derselben Woche noch zur Bürgermeisterin von Lichtenberg gewählt. Zur Foto-Galerie
Am 22. Januar wurde Birgit Monteiro zu Lichtenbergs neuer Bürgermeisterin gewählt. Im Rathaus waren sich Grüne, SPD und CDU einig darüber, dass das Mitglied des Abgeordnetenhauses die Beste für den Posten sei. Die vereinbarte Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung funktionierte allerdings erst im zweiten Wahlgang, in dem Monteiro 27 von 53 Stimmen erhielt. Wir verraten, was die drei Parteien der Gemeinschaft in Lichtenberg erreichen möchten und stellen die neue Bürgermeisterin vor.

Das Postenkarussell dreht sich: Als Wowi ging, wurde Michael Müller neuer Bürgermeister. Er hinterließ einen leeren Stuhl auf seinem ehemaligen Posten als Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, den jetzt der ehemalige Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel besetzt. Die Lücke, die er hinterlässt, wurde am Donnerstag geschlossen, nachdem zuvor Geisels Stellvertreter Andreas Prüfer von den Linken die Amtsgeschäfte geleitet hatte.

Sie ist 45 Jahre alt, Mutter von zwei Töchtern und seit 2006 im Wahlkreis Lichtenberg-Süd aktiv. Im Berliner Abgeordnetenhaus war sie Sprecherin für Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik. Birgit Monteiro beschreibt sich selbst als „pragmatisch, hartnäckig, eine Macherin“. Das glaubt man sofort, wenn man erfährt, dass die gelernte Landmaschinen- und Traktorenschlosserin außerdem Geschichte und Germanistik, Deutsch als Fremdsprache und Sozialmanagement studiert hat. Sie spricht portugiesisch und ungarisch und wurde schon zwei Jahre nach ihrem ersten Masterabschluss Geschäftsführerin der Kiezspinne, einem Nachbarschaftsverein südlich der Frankfurter Allee. Zuletzt setzte sie sich beruflich beim Verband sozial-kultureller Arbeit für Nachbarschaftshäuser ein. Trotzdem tappt sie auch mal in Jeansjacke aufs Foto, für das andere im Jackett posieren.

Mehr berufstätige Eltern, Inklusion von Flüchtlingen und Bürgerbeteiligung

Eine Macherin, das glauben wir. Eine mit sozialen Interessen noch dazu. Auf ihrer Homepage nennt Monteiro Lichtenberg das „Start-Up Berlins“. Start-Up heißt immer auch wenig Geld und eine Menge Arbeit. Was Monteiro in und mit Lichtenberg vor hat, das erklärt sie, als sie im Rathaus Lichtenberg der Presse vorgestellt wird.

Dort lobt sie die Arbeit ihres Vorgängers Geisel. Auch ihr sei es wichtig, dass sozial Schwache im Bezirk bleiben und die Stammbewohner Lichtenbergs vor zu stark steigenden Mieten geschützt würden. Neu ist aber, dass die potenzielle Neue sich gezielt für barrierefreies Wohnen und die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen einsetzt. Außerdem liegt ihr Kinder- und Familienpolitik am Herzen. Vor allem müsse man die 17 Brennpunktschulen in Lichtenberg in den Fokus rücken und durch die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit die Lebenssituation der Kinder im Bezirk verbessern.

 

Zusätzlich nennt Monteiro Entbürokratisierung zugunsten kleiner und mittelständischer Unternehmen als eines ihrer Ziele. Schließlich wolle sie sich für mehr Bürgerbeteiligung einsetzen. So möchte sie auch Menschen an Entwicklungen in ihrer Umgebung teilhaben lassen, die nicht zur Mittelschicht und somit nicht zu denen gehören, die sich ohnehin politisch engagieren. „Inklusion, das heißt nicht immer mehr Geld, das ist manchmal auch eine Einstellungsfrage“, betont Monteiro und lässt mit ihrer freundlichen aber bestimmten Art kaum einen Zweifel daran, dass sie alles, was sie sagt, ernst meint.

Ein bisschen Erfolg für alle: Zählgemeinschaft geht weiter

Aufgrund der Vereinbarung über eine Zählgemeinschaft zwischen SPD, CDU und den Grünen kann sich Monteiro sicher sein, dass die beiden Partner sie im Bezirk bei ihren Vorhaben unterstützen. Dafür sind auch Forderungen der anderen Parteien in die Vereinbarung aufgenommen worden, mit der sich Monteiro die Stimmen für ihre Wahl zur Bürgermeisterin gesichert hat. Eine Art Mini-Koalition hat sich also im Bezirk gebildet.

Grüne, CDU und SPD präsentieren die Vereinbarung.
Die Grünen waren in der vorteilhaften Position, bei CDU und SPD Forderungen stellen zu können, da sich auch Linke und Piraten um sie bemüht hatten. Die Vereinbarung der Zählgemeinschaft seit Geisel wurde darum um neue Punkte ergänzt: Die Grünen fordern zum Beispiel, dass das Landschaftsschutzgebiet am Rummelsburger See und eine gemeinsame Kulturpolitik für den Bezirk entwickelt werden. Die CDU setzt sich für einen neuen Sportplatz in Karlshorst ein, fordert aber auch einen ausgeglichenen Bezirkshaushalt.

Bis zur nächsten Wahl im Jahr 2016 läuft die kommunale Zusammenarbeit von SPD, CDU und Grünen. Erst mal. Es scheint nämlich, als liefe es ganz gut in Lichtenberg. Auch für die potenzielle Bürgermeisterin.

Foto Galerie

Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

Telefon 030 902960

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