Die Kiezkasse ist eine Art Taschengeld für die Bürger, bringt es Alexander Freier auf den Punkt. Diese Art der Bürgerbeteiligung gibt es seit 2013. Nun machen Treptow-Köpenicks Bezirkspolitiker jährlich 50.000 Euro locker, die von den Anwohnern für alle möglichen Projekte im Kiez ausgegeben werden können. Sie fließen Anteilig in insgesamt 20 Bezirksregionen und Ortsteile – von Adlershof bis Schmöckwitz sind das zwischen 1.400 und 5.200 Euro. Ziel ist es, für mehr bürgerschaftliches Engagement und mehr Identifikation mit dem eigenen Wohnort zu sorgen. Immerhin entscheiden die Bewohner allein über die Verteilung der Finanzmittel. Und genau da kommt Alexander Freier ins Spiel.
So funktioniert’s in Alt-Treptow
Der Bezirkspolitiker (SPD) organisiert und moderiert als so genannter Kiezpate Versammlungen, in denen Bürger über Finanzspritzen für den Kiez diskutieren und leitet ihre Beschlüsse ans Bezirksamt Treptow-Köpenick weiter. Er möchte so viele Kiezprojekte wie möglich fördern. „Ich mache Politik, weil es mir Spaß macht, mit Menschen zu arbeiten und den Kiez zu entwickeln. Außerdem ist es toll, gemeinsam Dinge zu entscheiden und umzusetzen“, erklärt Freier.
In den letzten beiden Jahren konnten durch das Geld seiner Kiezkasse das Alt-Treptower Baumscheibenfest unterstützt oder neue Sportgeräte für die Damen des SV Treptow 46 e.V. gekauft werden. Die Finanzierungsanträge dafür musste man bisher im Voraus an die Kiezpaten schicken oder auf der Bürgerversammlung zur Kiezkasse vorstellen. Jetzt geht das noch einfacher.
Mehr Transparenz durch Liquid Democracy
Denn die Vorschläge für Projektförderungen gehen jetzt online. Zu einem Sichtschutz rund um den Kinderzirkus Cabuwazi oder neue Informationsschilder für die Schmetterlingswiese kann man Kommentare abgeben und seine Unterstützung aussprechen. Endgültig wird zwar von den Anwesenden der Bürgerversammlung entschieden, Alexander Frei hält das Online-Tool aber trotzdem für sinnvoll. Er hofft, dass so bald noch mehr Leute auf Treptows Möglichkeit zur Kiezgestaltung aufmerksam werden. Immerhin schaffe der Onlineprozess schon im Vorfeld mehr Transparenz, helfe beim Zusammentragen der Ideen und biete überhaupt eine neue Ebene der Mitbestimmung.
Alt-Treptow ist nur einer von fünf Ortsteilen, die das Bürgersparschwein in diesem Jahr noch schlachten dürfen und der erste, der mit dem Online-Verfahren arbeitet. In Zukunft soll das aber allen Kiezen zur Verfügung stehen. Und wer weiß, vielleicht haben ja bald auch andere Bezirke ein paar Pimperlinge für eine Kiezkasse übrig?
