Infraneu-Frühstücksgespräch

Warum der Scheinriese Tur Tur die Goldene Mitte sucht

Warum der Scheinriese Tur Tur die Goldene Mitte sucht
Täglich kommen in Berlin neue Flüchtlinge an. Nicht nur ihre Unterbringung ist für die Stadt eine Herausforderung. Zur Foto-Galerie
Mohrenstraße - Berlin will seine Schulden abbauen. Ist aber gleichzeitig mit Herausforderungen konfrontiert, die Investitionen dringend nötig machen. Wie beides unter einen Hut gebracht werden kann, erklärte Berlins Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen beim Infraneu-Frühstücksgespräch.

Der Finanzsenator hofft, am Ende des Haushaltsjahres 2015 in der Senatsverwaltung die Sektkorken knallen lassen zu können. Denn die Zeichen stehen gut, dass der Schuldenberg Berlins dann unter der magischen Zahl von 60 Milliarden Euro liegt. Dank einer konsolidierten Haushaltspolitik auch in den vergangenen Jahren konnte der immer noch beachtliche Schuldenberg abgebaut werden. Das derzeit niedrige Zinsniveau werde dazu genutzt, die künftige Zinsbelastung langfristig abzusichern. Statt nur zu konsolidieren, soll in Zukunft auch investiert werden, erläuterte Kollatz-Ahnen beim Frühstückgespräch des Hauptverbands für den Ausbau der Infrastrukturen in den Neuen Bundesländern (Infraneu).

Diese Investitionen sind dringend nötig. Das wird vor allem am Beispiel der BVG deutlich. Das durchschnittliche Alter ihres Fuhrparks liegt in einem Bereich, in dem andere Verkehrsbetriebe ihre Fahrzeuge bereits ausmustern. Hier muss in den nächsten Jahren nachjustiert werden. Dr. Kollatz-Ahnen lobt Mitarbeiter und Vorstand der BVG, die es in der Vergangenheit trotz allem geschafft hätten, Defizite durch Gewinne zu ersetzen. Dies gelte auch für andere Landesunternehmen, die sich durchweg positiv entwickelt haben.

Keine Kürzungen, keine Steuererhöhungen

Investiert werden soll auch verstärkt wieder in den sozialen Wohnungsbau, um der derzeitigen Nachfrage zu begegnen. Die erforderlichen Aufwendungen für Flüchtlinge seien bereits seit September eingeplant und führen ausdrücklich nicht zu einer Kürzung anderer Ausgaben des Landes Berlin. Auch Steuer- bzw. Gebührenerhöhungen stünden derzeit nicht zur Debatte.

Finanzsenator Kollatz-Ahnen. (c) picture alliance / dpa
Obwohl viele Aufgaben in Berlin anstehen, erinnerte Dr. Kollatz-Ahnen an den Scheinriesen Tur Tur in dem Kinderbuch „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“. Aus der Ferne betrachtet sieht diese fantastische Gestalt unglaublich groß aus, doch je näher man kommt, desto kleiner wird der Scheinriese. So sei es auch mit manchen Berliner Problemen, die aus der Ferne betrachtet groß erscheinen würden, sich aber bei näherer Betrachtung relativieren.

Statt auf Sparkurs ist Berlin jetzt auf Wachstum eingestellt. Auf Nachfrage betont Kollatz-Ahnen außerdem, dass das Land Berlin die Energiewende soweit wie möglich unterstützen wird, um die ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen. Hier solle dort angesetzt werden, wo es am effektivsten sei. Baumaschinen etwa verursachten genau soviel Abgase und Emissionen wie der gesamte Privatverkehr. Hier lohne es sich, über effiziente Wege zur Erreichung der Klimaziele nachzudenken.

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Warum der Scheinriese Tur Tur die Goldene Mitte sucht, Mohrenstraße 30, 10117 Berlin
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