Klarstellung des Bezirksamts

Der Weihnachtsmann kommt auch nach Kreuzberg

Weihnachtsmärkte und -männer sind nach wie vor auch in Friedrichshain-Kreuzberg erlaubt.
Weihnachtsmärkte und -männer sind nach wie vor auch in Friedrichshain-Kreuzberg erlaubt.
Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg werden auch weiterhin religiöse Feste auf öffentlichem Grund genehmigt. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann sah sich zu einer Klarstellung veranlasst, nachdem in den vergangenen Tagen zahlreiche Medien das Gegenteil gemeldet hatten. Völlig substanzlos war die Berichterstattung dennoch nicht.

Keine Weihnachtsmärkte, aber auch keine jüdischen oder muslimischen Feste mehr im öffentlichen Straßenland Friedrichshain-Kreuzbergs – das waren Schlagzeilen aus regionalen und überregionalen Medien, die in den vergangenen Tagen für einiges Aufsehen sorgten und dem Bezirksamt besorgte Nachfragen von Bürgern bescherten. Doch die Berichte beruhten offenbar auf einem amtsinternen Missverständnis. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) hat nach einer Überprüfung der Angelegenheit klargestellt, dass Veranstaltungen mit religiösem Charakter bei der Genehmigung nicht benachteiligt wurden und werden.

Nach Auskunft der zuständigen Abteilung des Bezirksamts sind in den letzten Jahren keine Anträge auf Sondernutzung im öffentlichen Straßenland wegen des religiösen Charakters der geplanten Events abgelehnt worden. Auch diverse Weihnachtsmärkte fanden statt. Allerdings hat dieselbe Abteilung anscheinend bei einigen Anfragen auf eine Einzelfallentscheidung aus dem Jahr 2007 verwiesen und mitgeteilt, Veranstaltungen von Religionsgemeinschaften und religiöse Feste könnten nicht genehmigt werden.

Keine religiösen Gründe für Ablehnungen

Nun erfolgte die Klarstellung: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat keine derartige Grundsatzentscheidung getroffen und hielte eine solche auch nicht für rechtmäßig. Der Antrag von 2007 wurde negativ beschieden, da er sehr kurzfristig einging und das mehrtägige Aufstellen eines Zeltes für mehrere hundert Menschen umfasste – die Gründe für die Ablehnung waren also nicht religiöser Art.

Die Bezirksbürgermeisterin hat nun sowohl gegenüber der zuständigen Abteilung als auch gegenüber der Öffentlichkeit betont, dass alle Anträge auf Sondernutzung öffentlicher Flächen nach rein objektiven Kriterien beurteilt würden. Dazu gehörten etwa Verkehrssituation, Lärmschutz oder die Sicherheit der Veranstaltung – Kriterien, die gerade im „hoch frequentierten Innenstadtbereich“ bei vielen Genehmigungen eine Rolle spielen. Herrmann bedauerte ausdrücklich, dass durch das Missverständnis Gefühle von Menschen verletzt worden sein könnten und lobte die Vielfalt der Religionen und Glaubensgemeinschaften sowie deren Engagement im Bezirk.

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