20.000 Unterschriften waren das benötigte Minimum für eine Volksinitiative zur Abstimmung über den Klimanotstand in Berlin, zusammen kam mit 43.522 mehr als das Doppelte: Eine klare Aufforderung der Berliner Bürger*innen an den Senat, sich stärker für die Umwelt einzusetzen. Dessen Engagement lässt nämlich noch zu wünschen übrig. Die Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 (BEK) läuft schleppend, vom Klimaetat wurden 2018 nur 1,26 Millionen Euro eingesetzt, 2019 mit 2,2, Millionen (Stand Juli) nur geringfügig mehr – und das bei einem Gesamtbudget von 94 Millionen Euro bis 2021.
Doch was bedeutet es überhaupt, den Klimanotstand auszurufen? Vor allem festzulegen, dass bei allen Entscheidungen der Regierung auch die Auswirkungen auf den Klimaschutz berücksichtigt werden müssen. Wir finden: Das ist zu wenig. Rechtlich bindend ist die Maßnahme nämlich noch nicht – jede Regierung kann andere Maßnahmen ergreifen, um die Umwelt zu schützen. Es bräuchte stattdessen messbare Ziele und konkrete Maßnahmen, um etwas zu bewegen.
Berliner Firmen streiken
Weil vielen Menschen die Klimapolitik zu zögerlich erscheint, haben Fridays for Future und Extinction Rebellion zu einem weltweiten Streik aufgerufen: Am 20. September organisiert Fridays for Future eine internationale Demonstration, an der sich auch viele Berliner Firmen beteiligen, die Entrepeneurs for Future: Geschäfte wie Modulor, Patagonia oder Original Unverpackt schließen, Websites gehen an diesem Tag offline und die Mitarbeiter dafür zur Demo.
Manche Geschäfte wählen einen etwas anderen Weg: Das Naturkundemuseum schließt nicht, sondern bietet am 20. September den ganzen Tag freien Eintritt an. Wer sich also noch etwas aufheizen will für die Demo, gibt sich dort am besten die zwei Workshops mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zum Thema Klimawandel. Außerdem stehen Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung für Gespräche bereit und informieren über ihre Ziele und Forderungen. Danach können alle Interessierten gemeinsam vom Museum aus zur Demonstration am Brandenburger Tor gehen. Wieder andere Läden zeigen sich solidarisch mit Protestler*innen: Swing Kitchen startet eine Aktion, bei der du am 20. September mit dem Kennwort „FriesForFuture“ und einem Protestschild in allen Filialen die Pommes gratis kriegst.
Auch auf dem Steinplatz in Charlottenburg geht es am 20. und 21. September rund: Beim 9. Aktionstag von wirBERLIN wird es im Rahmen des weltweiten Cleanup Day zwei Tage lang verschiedene Events zum Thema Kampf gegen Müll und für eine nachhaltige, saubere Zukunft geben. NGOs, Initiativen und Unternehmen präsentieren auf dem Steinplatz innovative Ideen, darüber hinaus gibt es ein abwechslungsreiches Workshop-Angebot und auf der Bühne ein spannendes Programm mit Info Talks mit Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und internationalen Gästen sowie Musik und Entertainment. Das Besondere: Besucher*innen sollen nicht nur zuschaen, sondern auch mit anpacken. Die Aktionen reicht von Joggern, die den Tiergarten reinigen, Kita-Kindern, die aus gesammelten Müll Weihnachtsgeschenke basteln werden, Schüler*innen, die ihren Schulhof verschönern, nachhaltigen Initiativen und Unternehmen, die Gewässer und Ufer reinigen, Familien, die ihre Nachbarschaft sauber machen und Kiezinitiativen, die Baumscheiben bepflanzen.
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Im Oktober beginnt die Klima-Rebellion
Am 8. Oktober wird es dann etwas radikaler: Die Initiative Extinction Rebellion will Städte weltweit lahmlegen, beispielsweise durch Blockaden der wichtigsten Verkehrsadern – auch wenn dafür rechtliche Konsequenzen drohen. Ein wichtiger Grundsatz des Vereins ist allerdings die Gewaltfreiheit beim zivilen Ungehorsam. So wird beispielsweise nicht gegen die Polizei gehetzt, sondern sogar für ihren Einsatz applaudiert. Mindestens 4.000 Menschen werden dafür in Berlin erwartet, wochenlang werden schon Protestlieder geprobt und Schulungen für den gewaltlosen Widerstand gegeben. Es wird heiß in Berlin.
Auch wir bei QIEZ werden uns an der Demonstration am 20. September beteiligen – den Tag widmen wir auf unserer Website nachhaltigen Themen. Natürlich sind wir auch vor Ort. Sehen wir dich bei der Demo?