• Freitag, 19. Dezember 2014

Verwirrung um Parkregelungen

Rad ab in Pankow

  • Fahrrad an Laternenpfahl
    Wohin nur mit dem Fahrrad? Ein Laternenpfahl ist oftmals die günstigste Abstellvariante. Aber ist sie auch rechtens? Foto: picture-alliance/ dpa - ©dpa

Wohin nur mit dem Fahrrad? Weit und breit gibt es keine Möglichkeit, es anzuschließen. Außer an einem Verkehrsschild. Aber darf man das überhaupt? Wegen dieser Frage ist nun eine kuriose Auseinandersetzung entstanden.

War’s ein Missverständnis? Oder spielt mal wieder jemand Ordnungsamt? Oder hat die Frau übertrieben? Nichts Genaues weiß man nicht – aber diese kleine Geschichte hier hat sogar den Senat beschäftigt. Und sie geht so:

In Pankow hatte eine Frau an der Bornholmer Straße ihr Fahrrad – wie immer – am Mast eines Verkehrsschildes angeschlossen. Nach ihren Angaben war bei der Rückkehr am Rad ein grüner Zettel in Postkartengröße angebracht, mit der Aufforderung des Ordnungsamtes Pankow, das Rad schnellstens zu entfernen, sonst drohe eine Strafe. Sie habe dann an das Ordnungsamt geschrieben und umgehend die Antwort erhalten, dass es verboten sei, Fahrräder an Verkehrsschildern oder dünnen Bäumen anzuschließen, weil diese Eigentum der Stadt seien. Zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes, die sie zufällig Tage später auf der Straße getroffen habe, hätten das Verbot nochmals bestätigt und jetzt damit begründet, das Fahrrad könne umfallen und dann zur Gefahrenquelle rings um das Schild werden.

Antwort vom Staatssekretär

Empört, das immerhin steht fest, nahm die Frau nun Kontakt zu den Grünen auf. Und deren verkehrspolitischer Sprecher Stefan Gelbhaar schrieb gleich eine schriftliche Anfrage: Er wollte wissen, "ob es verboten sei, Fahrräder an Verkehrsschilder anzuschließen". Ergänzend fragte er, ob dem Senat bekannt sei, dass Pankow von einem Verbot ausgehe.

Erst Staatssekretär Christian Gaebler von der Verkehrsverwaltung beruhigte die Gemüter: Nein, das Anketten an einem Verkehrsschild sei nicht verboten, das Parken von Fahrrädern im öffentlichen Raum sei Gemeingebrauch. Auch das Abstellen auf Gehwegen sei grundsätzlich zulässig, wenn niemand behindert oder belästigt werde. Dem Senat sei auch nicht bekannt, dass Pankow hier eine andere Auffassung vertrete.

Vielleicht spielt wieder mal jemand Ordnungsamt

Es gebe auch keine, sagte Stadtrat Torsten Kühne (CDU), der fürs Ordnungsamt zuständig ist. Er habe dort auch bestätigt bekommen, dass die Mitarbeiter solche Zettel nicht verteilten. Dafür fehle schlicht und einfach schon das Personal. Vielleicht spiele aber auch jemand wieder Ordnungsamt. Vor einer Weile seien ähnliche Zettel an Motorrädern angebracht worden, die auf dem Gehweg parkten. Mit einem gut gefälschten Briefkopf des Ordnungsamtes.

Leider hat die Frau, wie sie mitteilte, den Zettel weggeworfen. Grüne Zettel gibt’s aber auch, wenn ein Eigentümer aufgefordert wird, ein Schrottrad zu entfernen. Mal sehen, ob ein weiterer auftaucht. Eine Anfrage an den Senat müsste es dann ja nicht mehr geben.

Ordnungsamt Pankow

Fröbelstraße 17
10405 Berlin

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Quelle: Der Tagesspiegel
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