17. Februar

Das bewegt Berlin heute

Das bewegt Berlin heute
Diese Grünfläche gibt es schon seit dem Jahr 2003. Zwölf Jahre später ist klar: Anwohner müssen sie nicht bezahlen.
Zufriedenheit am Potsdamer Platz und ein neues Hundegesetz - die Tops und Flops des Tages.

Dit is jut:

  • Drei Jahre lang dachten Anwohner vom Potsdamer Platz, sie müssten die Kosten für die Herstellung des Tilla-Durieux-Parks tragen. Jetzt hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden, dass Anlieger doch nicht für die Grünfläche aufkommen müssen. Begründung: Es handle sich nicht um eine „erschließungsbeitragspflichtige Grünanlage“, sondern der Park diene als Ausgleich für Eingriffe in Natur und Landschaft, die durch den Bau neuer Straßen am Potsdamer Platz notwendig wurden.
  • Gestern gab es bei einem Treffen der Gesellschafter des Hauptstadtflughafens Reaktionen auf den Vorschlag, Leipzig als Ausweichflughafen für den BER zu nutzen: Berlins Bürgermeister Müller und Flughafen-Chef Mehdorn sprachen sich gegen diese Option aus. Jut, wir wollen nämlich auch lieber aus Berlin abfliegen!
  • Der Berliner Senat möchte heute ein neues Gesetz für Hundehalter auf den Weg bringen. Empehlungen dafür haben Hundehalter und -kritiker gemeinsam mit Politikern in einem so genannten „Bello-Dialog“ erarbeitet. Dass alle Meinungen an einen Tisch geholt wurden, finden wir jut und auch, dass jetzt bei jeder Gassirunde Hilfsmittel zur Beseitigung von Hundekot dabei sein müssen …

 

    Dit is oll:

    • … allerdings sind andere Maßnahmen des Gesetzes umstritten: Neu ist, dass Hunde nur noch ohne Leine laufen dürfen, wenn Herrchen oder Frauchen einen Hundeführerschein vorweisen können oder seit sechs Jahren einen Hund halten, ohne dass es Zwischenfälle gab. Fraglich ist auch, wie der Senat für die Einhaltung der neuen Richtlinien sorgen möchte. Schließlich fehlt den Behörden an allen Ecken und Enden das Geld.
    • Gestern wurden viele Berliner von einer Sperrung des Tempelhofer Damms stadteinwärts überrascht und standen erstmal im Stau. Schuld ist ein kaputter Regenwasserschacht, der erst am Freitag repariert sein wird. Die Berliner Wasserbetriebe machen eine „Kommunikationspanne“ dafür verantwortlich, dass die Berliner nicht rechtzeitig informiert wurden.
       
    Potsdamer Platz, Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin

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