Die umstrittene Neugestaltung des Olivaer Platzes in Wilmersdorf rückt näher, in wenigen Tagen sollen Bauarbeiten in der Straße südlich des Parks beginnen. Auf einer Straßenseite entfallen Parkplätze, gegenüber sollen Autos künftig quer zur Fahrbahn stehen. Laut Bezirksbaustadtrat Marc Schulte (SPD) könnte der eigentliche Umbau der Grünanlage, um den seit Jahren gerungen wird, 2015 folgen. Doch Anwohner, Händler und Anwälte wollen die Pläne noch stoppen.
Den meisten Kritikern – darunter auch die AG City und die CDU – geht es um die Erhaltung der 123 Stellplätze in der Platzmitte. Denn schon jetzt ist der Kiez dauernd zugeparkt. Andere Anwohner wollen das bisherige „Biotop“ schützen und Baumfällungen verhindern. Dafür hat die Sozialwissenschaftlerin Cornelia Kirchner mehr als 400 Unterschriften gesammelt.
Unterschriften für Einwohnerantrag
Bis Mitte Juli hatte der Bezirk den Bebauungsplan ausgelegt. Das führte zu viel Kritik: 893 Bürger nahmen schriftlich Stellung, nur 60 reagierten positiv. Noch läuft die Auswertung der Einwendungen, dann wird in der BVV diskutiert. Dort forciert die rot-grüne Mehrheit den Platzumbau.
Neuer Protest formierte sich am Montag bei einem CDU-Diskussionsabend mit rund 45 Bürgern: Man will 1000 Unterschriften für einen „Einwohnerantrag“ sammeln. Die BVV müsste sich damit wie mit einem Fraktionsantrag beschäftigen. Es handelt sich aber nicht um ein Bürgerbegehren, für das mehr Unterzeichner nötig wären.
Als Koordinator bot sich Rechtsanwalt Philipp Spiller von der Kanzlei Danckert, Spiller, Richter, Bärlein am Olivaer Platz an. Diese hat gegen den Wegfall des Parkplatzes auch eine Klage angekündigt. Eine Webseite soll zur Plattform der Gegner werden. Darum wollen sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler und der Stadtentwicklungsexperte der Christdemokraten im Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, kümmern.